§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Angebote in unserem Onlineshop stellen das Angebot an Sie dar, den Vertrag mit uns zu schließen. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie dieses Angebot an. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei uns Ihre Bestellung über unseren Onlineshop oder per Telefax zusenden oder wenn Sie bei uns telefonisch bestellen.
2.1 Wenn Sie telefonisch oder per Fax bestellen, geben Sie uns bitte eine E-Mail Adresse an, an die wir den Auftrag bestätigen können.
2.3 Wenn Sie das gewünschte Produkt bei der Onlinebestellung gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche [Warenkorb] oder [Warenkorb und Kasse] unverbindlich ansehen. Die Produkte im Warenkorb können Sie durch Aktivieren der Schaltfläche [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder durch Ändern unter „Anzahl“ ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [zur Kasse gehen].
Der weitere Online-Bestellvorgang umfasst drei Schritte. Im ersten Schritt unter „Ihre Daten“ geben Sie Ihre persönlichen Daten ein. Im nächsten Schritt unter „Überprüfung und Bestellung“ wählen Sie die gewünschte Versendungsart und die gewünschte Zahlungsart. Dann erhalten Sie nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben abschließend überprufen und unter [bearbeiten] nochmals löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser ruckwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.
Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Bestellung absenden] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns. Wir schicken Ihnen darauf hin eine Bestätigung über Ihren Kauf per E-Mail zu.
2.4 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
mia mai e.K., Inhaber: Sören Somann, Wingertsbergstr. 2, D-64287 Darmstadt, Telefon +49 (0) 6151 – 5043260, Telefax: Fax: +49 (0) 6151 – 5043272, E-Mail: shop@mai-mai.de,
Handelsregister: Amtsgericht Darmstadt, HRA 7138, Ust-IdNr: DE 233 700 483.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir schicken eine Auftragsbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken.
§ 4 Widerrufsbelehrung
4.1 Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht unter folgenden Bedingungen zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genugt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
mia mai e.K., D-64287 Darmstadt, Telefax: Fax: +49 (0) 6151 – 5043272, E-Mail: shop@mai-mai.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Fur eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfullt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt
Wir kommen nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von uns innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.
§ 7 Preise und Versandkosten
7.1 Alle Preise sind inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
7.2 Die Versandkosten berechnen wir
bei Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal mit
- 1,95 EUR bei einem Gewicht bis 0,45 Kg.
- 4,50 EUR bei einem Gewicht bis 0,55 Kg.
- 6,95 EUR bei einem Gewicht bis 5,00 Kg.
- 9,95 EUR bei einem Gewicht bis 20,00 Kg.
- 14,95 EUR bei einem Gewicht bis 32,00 Kg.
bei Lieferung innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten pauschal mit
- 6,95 EUR bei einem Gewicht bis 0,45 Kg.
- 9,95 EUR bei einem Gewicht bis 2,00 Kg.
- 14,95 EUR bei einem Gewicht bis 5,00 Kg.
- 16,95 EUR bei einem Gewicht bis 10,00 Kg.
- 21,95 EUR bei einem Gewicht bis 20,00 Kg.
- 29,95 EUR bei einem Gewicht bis 30,00 Kg.
bei Lieferung innerhalb der Schweiz pauschal mit
- 11,95 EUR bei einem Gewicht bis 1,00 Kg.
- 24,95 EUR bei einem Gewicht bis 5,00 Kg.
- 32,95 EUR bei einem Gewicht bis 10,00 Kg.
- 47,95 EUR bei einem Gewicht bis 20,00 Kg.
- 62,95 EUR bei einem Gewicht bis 30,00 Kg.
bei Lieferung in die USA pauschal mit
- 13,95 EUR bei einem Gewicht bis 2,00 Kg.
- 34,95 EUR bei einem Gewicht bis 5,00 Kg.
- 44,95 EUR bei einem Gewicht bis 10,00 Kg.
- 66,95 EUR bei einem Gewicht bis 20,00 Kg.
- 72,95 EUR bei einem Gewicht bis 30,00 Kg.
7.3 Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren in Höhe von 4,00 EUR fällig (2,00 EUR Nachnahmegebuhr, die der Zusteller vor Ort erhebt und 2,00 EUR Zahlkartengebuhr, die wir Ihnen berechnen).
7.4 Bei Lieferungen in das außereuropäische Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter
http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
§ 8 Lieferung
8.1 Wir liefern ausschließlich in die unter Ziffer 7.2 genannten Länder.
8.2 Soweit bei dem Artikel nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang in Deutschland innerhalb von 3 Tagen, in die EU-Länder innerhalb von 7 tagen sowie die übrigen Länder nach Ziffer 7.2 innerhalb von 10 Tagen.
8.3 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Mangelfreiheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
8.4 Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfullt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Anspruche des Kunden bleiben unberuhrt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 9 Zahlungsbedingungen
9.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Banküberweisung, per Kreditkarte, per Paypal, per ClickandBuy, per Nachnahme oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
9.2 Zahlungen sind nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns fällig. Bei Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung zur Vornahme der Vorab-Überweisung in der Auftragsbestätigung, die wir Ihnen per E-Mail zusenden. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte mit dem Versand der Ware. Bei Zahlung per Paypal werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf die Zahlungsseiten von Paypal geleitet. Bei Zahlung per ClickandBuy werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf die Zahlungsseiten von ClickandBuy geleitet.
9.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch uns nur, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn wir auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen haben.
9.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Kontakt / Beschwerden
Bei Fragen, Anregungen oder Beschwerden erreichen Sie unseren Kundenservice Montags – Freitags in der Zeit von 9.00 Uhr – 17.00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 6151 – 5043260, per E-Mail unter shop@mai-mai.de oder Sie nehmen über unser Kontaktformular Kontakt auf.
§ 12 Abonnement Online Button Designer
12.1 Die Laufzeit eines Abonnements beträgt ein Jahr. Das Nutzungsentgelt ist jeweils im Voraus fällig. Das Abonnement läuft nach einem Jahr automatisch aus und muss nicht gekündigt werden. Der Kunde erhält 14 Tage vor Ablauf des Abonnements eine Erinnerung per E-Mail und kann das Abonnement darauf hin um ein weiteres Jahr verlängern.
12.2 Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt er sonst Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), garantiert er gegenüber mia mai e.K., dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
12.3 Der Kunde garantiert insbesondere,
- dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an mia mai e.K. übermittelt werden;
- dass hierdurch keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages;
12.4 Der Kunde garantiert weiter, dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an mia mai e.K. übermittelt werden, keine Urheber-, Marken- Namens- oder sonstigen Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
12.5 Sollte der Kunde die vertraglichen Pflichten nach Ziffer 12.2 – 12.4 verletzen, so stellt er mia mai e.K. von allen ihm daraus resultierenden Schäden frei. Der Kunde ist verpflichtet, mia mai e.K. unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Anspruche wegen Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit in den Shop eingestellten Inhalten geltend gemacht werden.
12.6 Der Kunde räumt mia mai e.K. die für die Vertragserfüllung notwendigen Rechte, insbesondere die zur Bearbeitung notwendigen Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Logos zu Zwecken der Vertragsabwicklung ein. mia mai e.K. ist berechtigt, die Vorlagen zur Verwendung für den Kunden im Rahmen dieser Bedingungen bis zu 5 Jahre lang zu speichern. Nach Ablauf der 5 Jahre werden die Vorlagen automatisch und unwiderruflich gelöscht. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, bei weiterer Verwendungsabsicht der Löschung zu widersprechen oder die Vorlage vor Löschung bei mia mai e.K. zur Übersendung an ihn per E-Mail anzufordern.
§ 13 Datenschutz
13.1 Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse.
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist oder soweit Sie dafür, etwa für die Anmeldung zu unserem Newsletter Ihre Einwilligung gegeben haben. Mit Ausnahme beteiligter Versand- und Zahlungsunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
13.2 Anonyme Datenverarbeitung
Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, Name Ihres Internet Service Providers, Uhrzeit der Server-Anfrage, Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Ihre Anonymität als einzelner Nutzer bleibt hier gewahrt. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Nach erfolgter statistischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht.
13.3 Einsatz von Cookies
Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Die gespeicherten Daten werden mit Ihrem Verlassen unserer Website wieder gelöscht.
13.4 Einsatz von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
13.5 Bonitätsauskunft
Soweit wir in Vorleistung treten (z. B. bei Lieferung auf Rechnung) Zum Zwecke der Bonitätsprufung erfolgt ggf. ein Datenaustausch mit Dienstleistungsunternehmen und der Schufa. Ihre schutzwürdigen Belange finden dabei stets Berücksichtigung.
13.6 Auskunft
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskunften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: info@mia-mai.de.
§ 14 Rechtsordnung, Gerichtsstand
14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewohnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.3 Fur alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand 64287 Darmstadt.
§ 15 Sonstiges
15.1 Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
15.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Stand 10.07.2009
Geschäftsbedingungen als PDF
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